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Energie und Umwelt
Es wäre wohl vermessen, hier den Eindruck vermitteln zu wollen,
die komplexen Zusammenhänge beim Klima- und Umweltschutz in ein paar
Sätzen abhandeln zu wollen. Dennoch ist es wichtig, sich gerade
hiermit aktuell und natürlich in Zukunft noch intensiver zu
beschäftigen. Wir haben alle die beiden letzten Sommer mit
langanhaltender Hitze und Trockenheit in Erinnerung. Die
Niederschlagsmenge geht seit Jahren zurück und konkret führt dies zu
erheblichen Schäden bestimmter Baumarten. Kiefern sind mittlerweile
vom Aussterben bedroht. Was die Trockenheit nicht geschafft hat,
übernehmen bei den geschwächten Bäumen im Folgenden Schädlinge, wie
der Borkenkäfer. Selbst robuste heimische Arten wie die Buchen
leiden unter den fehlenden Niederschlägen. Zusätzlich geht die Zahl
der Insekten, Vögel und Kleintiere zurück. Alle nehmen aber eine
wichtige Funktion innerhalb der gesamten Nahrungskette ein. Und an
deren Ende stehen wir. Bricht aber ein Teil der Nahrungskette weg,
dann bricht in der Konsequenz das gesamte Gefüge in sich zusammen.
Und das heißt dann zwangsläufig, dass auch unsere Lebensgrundlagen
in Gefahr sind. Hinzu kommt bei einem stetigen Wachstum der
Weltbevölkerung eine Reduzierung unserer Lebensräume.
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Ich will aufzeigen, was wir auf der kommunalen Ebene tun können.
Natürlich ist erst mal jede und jeder selbst gefragt, was sie oder
er tun kann. Aber natürlich müssen wir auch schauen, welche
Möglichkeiten wir als Stadt haben.
Was haben wir schon auf den Weg gebracht?
Schon seit Jahren schauen wir auf den Energieverbrauch unserer
städtischen Gebäude und versuchen, hier die CO2-Bilanz zu
verbessern. Bei der Auswahl der Gebäudetechnik wird stetig versucht,
zu optimieren. Wir haben in der Vergangenheit an dem eea Prozess
teilgenommen und sind zweimal mit Silber ausgezeichnet worden. Im
Jahr 2015 haben wir in der Stadtregion Münster den ersten European
Energy Award im Verbund mehrerer Kommunen erhalten. Als weiteren
Schritt haben wir die ersten Elektrofahrzeuge für die Stadt
angeschafft. Einen PKW für die Verwaltung und einen Kleinwagen, den
wir zusammen mit dem Unternehmen TeilAuto für die Bürgerinnen und
Bürger im Wege des Car-Sharing bereithalten. Die Idee dahinter ist,
für gelegentliche Anlässe, bei denen ein Auto gebraucht wird, nicht
mehr ein eigenes Auto vielleicht sogar als Zweitwagen vorhalten zu
müssen, sondern hierfür dann das Carsharing zu nutzen.
Am Städtischen Bauhof haben wir bereits zwei Nutzfahrzeuge in
Gebrauch. Dies wird sinnvollerweise dadurch unterstützt, dass wir
auf dem Dach des neuen Bauhofgebäudes eine Photovoltaikanlage
installiert haben. Durch die Zentralisierung an einem statt vormals
drei Standorten entfallen überflüssige tägliche Fahrten zum
Transport von Personal und Material in erheblicher Höhe. Hierdurch
sparen wir dauerhaft Kosten und reduzieren negative Auswirkungen auf
unsere Umwelt und unser Klima.
Perspektivisch beschäftige ich mich mit dem Thema
Wasserstoffantrieb. Da aber auch die Elektromobilität leider nicht
ohne negative Umweltauswirkungen daherkommt, muss noch stärker als
bisher, der motorisierte Individualverkehr reduziert werden. Dies
geht durch die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs und den
verstärkten Einsatz des Fahrrades. Mit unserer Lage an der Bahn sind
wir bei ersterem schon sehr gut aufgestellt. Hier werde ich mich
weiterhin für den barrierefreien Ausbau und einen höheren Takt
einsetzen. Zusammen mit den anderen Städten in der Stadtregion
Münster wollen wir uns dafür stark machen, dass wir den
Ausbaustandard einer S-Bahn erhalten, um den Umstieg attraktiver zu
machen. Ein Mindestmaß an Bequemlichkeit muss gewährleistet sein, um
möglichst viele Menschen zu erreichen.
Was unter allen Umständen funktioniert – das hat uns das kleine
Corona-Virus gezeigt – ist die Tatsache, nicht mehr zu jeder
Besprechung hinfahren zu müssen, sondern weiterhin die Möglichkeit
von Telefon- und Video-Konferenzen zu nutzen. Der klimafreundlichste
Weg ist und bleibt der Weg, den ich gar nicht erst antrete.
Um die Attraktivität des Fahrradfahrens zu steigern, müssen auch
hier die Möglichkeiten zur Nutzung attraktiver werden. Als
Vorsitzender Bürgermeister der Stadtregion arbeite ich unter anderem
intensiv an der Realisierung der Velorouten zwischen dem Oberzentrum
Münster und den Umlandkommunen. In Drensteinfurt verfolge ich das
Ziel, Fahrradstraßen auszuweisen, so, wie ich es auch schon in
meiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes im Oktober
letzten Jahres angekündigt habe. Hier gilt es noch,
Überzeugungsarbeit beim Kreis Warendorf als Straßenverkehrsbehörde
zu leisten. Als kreisangehörige Kommune haben wir bei
straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten nicht die
Entscheidungsbefugnis. Aber auch der Kreis kann hier nicht frei
agieren. Damit eine „normale“ Straße in eine Fahrradstraße
umgewandelt werden kann, muss nachgewiesen werden, dass schon jetzt
eine überwiegende Nutzung durch Fahrradfahrerinnen und -fahrer
vorliegt. Das ist natürlich nicht mehr zeitgemäß, aber die
Straßenverkehrsordnung ist ein Bundesrecht und muss vom Bundestag
geändert werden. Erste Gespräche mit unseren heimischen
Bundestagsabgeordneten habe ich hierzu bereits geführt.
Im letzten Jahr haben wir uns auf Initiative des Klimabündnisses im
Rat entschieden, den Schutz des Klimas zur Aufgabe mit höchster
Priorität zu erklären. In der Folge haben wir zum Beispiel eine
zusätzliche Prüfebene in der Beschlussabfolge der Ratsbeschlüsse
eingezogen. Damit erhält der Klimaschutz als ständige Aufgabe ein
ganz anderes Gewicht. Immer dann, wenn ein Beschluss zu fassen ist,
beschäftigen wir uns schon ganz früh und auf allen Ebenen mit den
möglichen Auswirkungen auf das Klima und betrachten dabei wenn
möglich, auch ganz gezielt unterschiedliche Alternativen. Ein gutes
Beispiel hierfür ist der gefasste Beschluss zur Neugestaltung des
Brunnens vor der St. Regina Kirche. Anstelle des Alten und auch
schon undichten Brunnens kommt eine neue Anlage, die ein Stück
Werselauf darstellen wird. Hierfür werden die Kammern der alten
Brunnenanlage weitergenutzt und neue energiesparende Pumpen verbaut.
Für die Pflasterarbeiten wird auf das vorhandene Pflaster
zurückgegriffen, die vorhandenen Bäume werden erhalten und deren
Baumscheiben vergrößert, um die Versorgung mit Nährstoffen zu
verbessern.
Das neue Baugebiet „Mondscheinweg“ wird als städtische
Klimaschutzsiedlung geplant. Es werden energetische Mindeststandards
gesetzt und auf den Kaufpreis der von der Stadt vermarkteten Flächen
ist ein Klimaschutzaufschlag in Höhe von 17,50 € pro qm erfolgt.
Dieser kann durch zusätzlich freiwillige Maßnahmen, die über die
Standards hinausgehen, aber auch wieder kompensiert werden. Der
Erlös aus den Aufschlägen soll für Klimaschutzmaßnahmen möglichst
innerhalb der eigenen Kommune eingesetzt werden. Hier sehe ich
schwerpunktmäßig das Pflanzen von Bäumen. Ein Wald für Bürgerinnen
und Bürger zum Beispiel, bei dem jede und jeder die Möglichkeit
erhält, aus einem besonderen Grund, wie Heirat, Jubiläum, Geburt
eines Kindes etc. einen Erinnerungsbaum zu pflanzen. Für die
Umsetzung fehlt schlechterdings eine geeignete Fläche auf dem Gebiet
der Gemeinde. Ich hatte diesen Gedanken bereits in meiner
Haushaltsrede im letzten Herbst vorgetragen und gehofft, dass sich
vielleicht jemand meldet, die oder der eine Fläche im Wege des
Verkaufs oder der Verpachtung anbieten kann. Bisher leider noch ohne
Erfolg. Vielleicht trägt der Wunsch an dieser Stelle mehr Früchte.
Um die vielfältigen Aufgaben auch zukünftig gut bewerkstelligen zu
können, wird die Stadt Drensteinfurt auf mein Bestreben hin noch in
diesem Jahr eine Klimaschutzmanagerin oder einen Klimaschutzmanager
einstellen, sofern wir auf dem Arbeitsmarkt fündig werden.
Vordergründige Aufgabe wird die Erarbeitung eines
Klimaschutzkonzeptes sein, denn auch Drensteinfurt muss klimaneutral
werden.
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