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Sicherheit
Als Bürgermeister der Stadt fühle ich mich auch für Ihre
Sicherheit verantwortlich. Neben den Aufgaben, die die Polizei im
Rahmen der Gefahrenabwehr übernimmt, gibt es auf der kommunalen
Ebene die vielfältigen Aufgaben aus dem Gesetz über den Brandschutz,
die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (kurz BHKG). Um diese
Aufgaben adäquat bewältigen zu können, haben wir in Drensteinfurt
eine hochmotivierte Freiwillige Feuerwehr mit je einem Löschzug in
allen Ortsteilen, die sich an 7 Tagen pro Woche 24 Stunden
einsatzbereit hält, um Menschen, die in Not geraten sind zu helfen.
Diese Bereitschaft und dieses Engagement haben meinen allergrößten
Respekt. Damit die Feuerwehr ihre Arbeit aber auch gut machen kann,
muss sie adäquat ausgestattet sein und über zeitgemäße technische
Ausrüstung verfügen. Als Bürgermeister bin ich zugleich
Dienstvorgesetzter aller Feuerwehrfrauen und -männer. Damit bin ich
nicht nur dafür verantwortlich, dass diese gut ausgebildet sind,
sondern habe auch dafür Sorge zu tragen, dass sie die nötige
Ausstattung haben, um ihren wertvollen ehrenamtlichen Auftrag
erfüllen zu können. Darüber hinaus ist es unverzichtbar, dass die
Kameradinnen und Kameraden auch eine den heutigen Ansprüchen
genügende Persönliche Schutzausrüstung haben, um möglichst von jedem
Einsatz unversehrt zurückzukehren.
Konkrete Maßnahmen der letzten sechs Jahre waren der Neubau des
Feuerwehrgerätehauses Drensteinfurt, die Verabschiedung eines neuen
Brandschutzbedarfsplans, die Modernisierung des Fuhrparks (Senkung
Durchschnittsalter von 13,5 auf 9,5 Jahre und Austausch sämtlicher
Fahrzeuge ohne Sicherheitsgurte), Indienststellung First Responder
in Walstedde und Drensteinfurt, Modernisierung der Persönlichen
Schutzausstattung und - mir besonders wichtig - der Beginn der
Beschaffung von Einsatzkleidung „Sommer“. Letztere ist auf Grund der
zunehmend heißen und trockenen Sommer unverzichtbar. Und wir haben
nach vielen Jahren auch die Ausgehuniformen für die Ehrenabteilung
erneuert. Wenngleich die „Ruheständler“ natürlich nicht mehr an
Einsätzen teilnehmen, so gehören sie noch immer fest zur Truppe. Das
über viele Jahre angewachsene Fach- und Erfahrungswissen aus
mehreren Jahrzehnten Feuerwehrdienst ist unverzichtbar für die
aktiven Einheiten. Und auch neben der aktiven Einsatzarbeit gibt es
in einer Freiwilligen Feuerwehr zahllose Aufgaben, die auch von den
Mitgliedern der Ehrenabteilung noch wahrgenommen werden. Und da
gehört es sich aus meiner Sicht aus Respekt vor dem zum Teil
lebenslangen Engagement, auch diese Feuerwehrkameraden mit der
aktuellen Ausgehuniform auszustatten, um dieses Engagement auch im
Ruhestand noch wertzuschätzen.
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Bei der Löschwasserversorgung im Außenbereich hilft zunächst die
Anschaffung des TLF 4000, einem Tanklöschfahrzeug mit über 5.000
Liter Wasser an Bord aus dem Jahr 2017. Darüber hinaus helfen gerade
hier auch die heimischen Landwirte, die in der Vergangenheit ihre
Solidarität mit ihren Berufskollegen gezeigt haben, indem auch sie
zu jeder Tages- und Nachtzeit bereit sind, mit ihren großen
Güllefässern Löschwasser an Einsatzstellen im Außenbereich zu
transportieren. Darüber hinaus habe ich entschieden, dass die Stadt
in den Fällen, in denen unser Wasserversorger, die Gelsenwasser AG,
eine Wasserversorgung im landwirtschaftlichen Raum aufbaut, wie
zuletzt in der Bauerschaft Hemmer in Rinkerode, den Anteil der
Kosten übernimmt, der notwendig ist, damit die Dimensionierung der
verlegten Leitungen auch den Ansprüchen des Brandschutzes genügen.
Einen Schwerpunkt der nächsten Jahre bildet der beabsichtigte Neubau
des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Rinkerode. Hier haben sich im
aktuellen Brandschutzbedarfsplan zahlreiche Notwendigkeiten
hinsichtlich einer Modernisierung ergeben, die sich aus meiner Sicht
am besten in einem Neubau zukunftssicher und nachhaltig realisieren
lassen. Die Suche nach einer geeigneten Fläche ist bereits seit
längerem in vollem Gange. Der erwartete Kaufpreis steht im Haushalt.
Aber natürlich zeigt sich auch hier die begrenzte Verfügbarkeit von
Grund und Boden und das Aufeinandertreffen der unterschiedlichsten
Interessen. Ich bleibe aber zuversichtlich, dass wir am Ende eine
Fläche finden und auch erwerben werden.
Hinsichtlich des Katastrophenschutzes gab es ebenfalls eine ganze
Reihe an Hausaufgaben zu erledigen, um Drensteinfurt für zukünftige
Herausforderungen aber speziell auch für mögliche Gefahrenlagen
wieder fit zu machen. Insbesondere im Fall eines überregionalen und
länger anhaltenden Stromausfalls muss die Kommune weiterhin
handlungsfähig sein, um sich neben den Aufgaben im Krisenmanagement
auch um die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmern zu
können. Das geht nicht ohne Strom. Hierzu sind auf meine
Veranlassung in den letzten Jahren 5 Notstromaggregate angeschafft
und eine Einspeisestelle für Notstrom am Gebäude der Stadtverwaltung
geschaffen worden. Damit ist gewährleistet, dass der dann
einzurichtende Krisenstab der Verwaltung sowie die Feuerwehr
arbeitsfähig bleiben und für die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich
im Bedarfsfall auch noch eine Betreuungseinrichtung, beispielsweise
in der Dreingauhalle betrieben werden kann.
Weitere Maßnahmen waren die Beschaffung einer mobiler
Alarmierungsanlage für die Feuerwehr, die Neu-Installation von
Sirenen in allen Ortsteilen sowie die Inbetriebnahme eines
Satellitentelefons für die Fälle, in denen wir von den üblichen
Kommunikationswegen abgetrennt sein sollten.
Beim Straßenverkehr ist eine kreisangehörige Kommune zwar immer ein
Stück außen vor, da diese Aufgabe beim Kreis als
Straßenverkehrsbehörde liegt, dennoch versuche ich natürlich auch
hier, erkannte Schwachpunkte oder Gefahrenbereiche zusammen mit den
zuständigen Behörden kritisch in den Blick zu nehmen. Hierbei ist
mir der folgende Aspekt besonders wichtig. Es reicht heute nicht
mehr, nur zurückblickend schauen, ob es an einer vermeintlichen
Gefahrenstelle in der Vergangenheit Unfälle und schlimmstenfalls
welche mit Personenschäden gegeben hat. Wenn wir die Verkehrswende,
die aus Klimaschutzgründen unverzichtbar ist, wirklich wollen, dann
müssen wir das Fahrradfahren deutlich attraktiver machen. Und wenn
uns das gelingt, dann bedeutet das in der Folge natürlich
zwangsläufig einen deutlich höheren Anteil an Fahrradfahrerinnen und
-fahrern auf unseren derzeit vorhandenen Verkehrswegen. Wir müssen
hierzu also nicht nur die vorhandenen Verkehrswege noch sicherer
machen, sondern diese auch an den veränderten Anforderungen
ausrichten. Hier gibt es in den kommenden Jahren noch eine Menge zu
tun.
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